Das Herz der deutschen Automobilindustrie schlägt in Niedersachsen. Mit der Volkswagen AG an der Spitze ist unser Bundesland Heimat des größten europäischen Automobilherstellers und zahlreicher wichtiger Zulieferer. Doch in einem sich rasch wandelnden globalen Umfeld ist diese Position keineswegs gesichert. Es muss wieder verstärkt der politische Wille spürbar werden, die Automobilbranche in Niedersachsen kompromisslos zu unterstützen.
Als Flächenland werden wir auch in Zukunft auf das Auto im Individualverkehr angewiesen sein. Dazu braucht es eine Verkehrspolitik, die die Klimaneutralität durch technologieoffene Forschung und Entwicklung vorantreibt und keine pauschale Verbotspolitik unterstützt. Die Automobilwirtschaft in Niedersachsen braucht ein klares Bekenntnis zum Auto.
Deshalb fordern wir in unserem Antrag, dass der Weg zu einer klimaneutralen Mobilität technologieoffen geführt werden muss. Das bedeutet, dass Investitionsvorhaben in E-Mobilität, synthetische Kraftstoffe und klimafreundliche Brennstoffzellen gleichermaßen gefördert werden müssen. Hierfür müssen wir in Niedersachsen die Förderung von synthetischen Kraftstoffen stärker in den Blick nehmen und die Forschung und Entwicklung von E-Fuels und damit verbundene Pilotanlangen und deren Realisierung unterstützen.
Neben Salzgitter müssen wir uns für den Bau einer weiteren Batteriezellfabrik in Niedersachsen einsetzen, damit wir Abhängigkeiten minimieren und die heimische Zellproduktion fördern können. Ebenso plädieren wir für eine Intensivierung der Forschungsaktivitäten in den Bereichen Energiespeicherung und Batterierecycling. Um das Know-how in der Region zu stärken, fordern wir die Einrichtung eines spezialisierten Lehrstuhls für Automobilwirtschaft an einer niedersächsischen Hochschule und kontinuierliche Verbesserungen in der Straßeninfrastruktur Niedersachsens. Zudem fordern wir die Landesregierung auf, sich über den Bundesrat für ein umfassendes Förderprogramm für Wallboxen einzusetzen, das sowohl für Eigentums- als auch für Mietwohnungen zugänglich ist, und betonen die Notwendigkeit datenschutzrechtlicher Anpassungen für vernetzte Mobilität sowie ein einheitliches Regelwerk für autonomes Fahren.
Für uns als CDU-Fraktion steht fest: Die Automobilbranche ist nicht nur wirtschaftlicher Dreh- und Angelpunkt, sondern trägt auch eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz und die Sicherheit hunderttausender Arbeitsplätze. Mit den richtigen Weichenstellungen können und werden wir Niedersachsen als Vorreiter in der Automobilindustrie halten und vor allem für die Zukunft stärken!
