Kinder sind die Zukunft unseres Landes. Deshalb setzen wir uns als CDU-Fraktion seit Langem für einen starken und umfassenden Kinderschutz ein. Bereits vor über einem Jahr haben wir den interkollegialen Ärzteaustausch zur Verhinderung von Ärztehopping im Ausschuss eingebracht – eine Maßnahme, die in Bundesländern wie NRW oder Bayern bereits erfolgreich praktiziert wird. Dass Niedersachsen hier noch zögert, ist für mich nicht nachvollziehbar. Es ist höchste Zeit, dass wir auf die Erfahrungen derjenigen hören, die den Ärzteaustausch schon erfolgreich umgesetzt haben. Die Ärzteschaft braucht vor allem eines: die Möglichkeit, sich im Verdachtsfall auszutauschen. Ständige Prüfaufträge, wie sie Rot/Grün ständig fordert, brauchen wir nicht mehr. Wir wollen endlich Lösungen gesetzlich verankern!
Mein Antrag geht daher noch weiter und bringt neue Ansätze, um die Jüngsten in unserer Gesellschaft zu schützen – und das beginnt für mich bereits mit der Schwangerschaft bzw. der Geburt. Einrichtungen wie die Frühen Hilfen und die Babylotsen müssen gestärkt werden, um frühzeitig Unterstützung zu bieten. Kinderschutz darf nicht erst in der Kita beginnen, wenn bereits jahrelange Vernachlässigung oder Misshandlung stattgefunden hat. Mein Ansatz zielt darauf ab, Schäden zu verhindern, bevor sie entstehen. Ein weiteres zentrales Element sind verbindliche Früherkennungsuntersuchungen und die aktive Ansprache der Eltern, die erhalten bleiben müssen. Hier darf es keine Freiwilligkeit geben, da sie besonders die Kinder erreicht, die am dringendsten Unterstützung benötigen. Auch der digitale Raum spielt eine immer größere Rolle. Täter nutzen zunehmend das Internet, um Kontakt zu Kindern aufzunehmen. Darüber müssen wir junge Menschen aufklären und für das Thema sensibilisieren. Medienkompetenz umfasst auch diesen Bereich. Wir müssen deshalb die Aufklärungs- und Hilfsangebote auch dort zur Verfügung stellen, wo die jungen Menschen sind und das ist nun einmal in der digitalen Welt.
Unsere Ermittlungsbehörden müssen mit den nötigen Ressourcen und technischen Mitteln ausgestattet sein, um Missbrauchsdarstellungen effektiv zu bekämpfen. Dazu gehören gesicherte Server, Cloud-Dienste und der Ausbau von KI-gestützter Ermittlungsarbeit. Auch in der Ausbildung von Fachkräften muss der Kinderschutz stärker verankert werden. Regelmäßige Schulungen und klare Standards für Quereinsteiger sind unverzichtbar.
Kinderschutz kann zudem nur gelingen, wenn alle Akteure gemeinsam an einem Strang ziehen und die Informationen an die richtigen Stellen kommen. Eine zentrale Rolle im Kinderschutz spielen die Jugendämter. Einheitliche Verfahren und verbindliche Standards sind notwendig, damit Informationen nicht verloren gehen und den Kindern effektiv geholfen werden kann. Um die Versorgung in ländlichen Gebieten zu sichern, setzen wir auf die Stärkung lokaler Strukturen und den Ausbau digitaler Angebote sowie mobiler Kriseninterventionsteams.
Niedersachsen muss sich zudem intensiv um die Opfer kümmern. Hierbei müssen wir dafür sorgen, dass wir einen geschützten, kindgerechten Ort schaffen, in dem die Kinder trotz ihrer traumatisierenden Erlebnisse das Gefühl der Sicherheit erhalten können. Nichts ist schlimmer, als wenn ein Kind, dem Unvorstellbares passiert ist, durch verschiedene Institutionen geschickt wird und das Erlebte immer wieder durchleben muss. Deshalb brauchen wir einen Ort, in dem zum einen alle rechtsmedizinischen Untersuchungen durchgeführt werden können, bei dem aber auch alle erforderlichen Vernehmungen und Anhörungen von Kindern stattfinden. Einen solchen Ort stellen die Childhood-Häuser dar. Andere Bundesländer haben diese Einrichtungen bereits erfolgreich aufgebaut. Niedersachsen muss diesen guten Beispielen nun folgen.