In der täglichen Arbeit der Polizei stehen unsere Polizeibeamte oft vor Situationen, in denen ihr Leben in Gefahr ist. Insbesondere wenn Angreifer Stichwaffen einsetzen, bleibt oft nur der Einsatz der Dienstwaffe zur Verteidigung. Dies birgt jedoch nicht nur für die Angreifer, sondern auch für die Polizisten selbst erhebliche Risiken. Nicht selten endet der Einsatz tödlich, was sowohl für die Opfer als auch für die beteiligten Beamten eine extreme Belastung darstellt. Vor diesem Hintergrund fordern wir als CDU-Fraktion in Niedersachsen die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten, bekannt als „Taser“, als alternative Lösung.
Ein Taser bietet die Möglichkeit, gefährliche Angriffe effektiv zu stoppen, ohne dass dabei unmittelbar tödliche Gewalt angewendet werden muss. Im Vergleich zum Einsatz einer Schusswaffe überleben die Angreifer in der Regel unbeschadet, wodurch das Risiko für alle Beteiligten erheblich reduziert wird. Zudem zeigen Erfahrungen aus anderen Bundesländern und Ländern weltweit, dass allein die Androhung des Taser-Einsatzes eine deeskalierende Wirkung hat. Aktuell dürfen Distanzelektroimpulsgeräte in Niedersachsen nur vom Spezialeinsatzkommando eingesetzt werden. Angesichts der positiven Erfahrungen in anderen Bundesländern und Ländern ist es an der Zeit, diese Maßnahme auch für den regulären Streifen- und Einsatzdienst zu prüfen.
Wir fordern daher die Landesregierung auf, unverzüglich ein Pilotprojekt zu starten, um den Einsatz von Tasern im regulären Polizeidienst für einen Zeitraum von zwei Jahren zu erproben. Dieses Pilotprojekt soll wissenschaftlich begleitet werden, um seine Effektivität und Auswirkungen genau zu dokumentieren. Nach Abschluss des Projekts soll dem Landtag ein Evaluationsbericht vorgelegt werden, um über eine mögliche dauerhafte Einführung zu entscheiden. Es ist an der Zeit, innovative Lösungen zu nutzen, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten und gleichzeitig den Einsatz von tödlicher Gewalt zu minimieren.
